gutefrage.net trifft Politik: Schulterschluss gegen Hass im Netz

Die größte Q&A-Plattform im DACH-Raum, gutefrage.net, hat die wichtigsten Digital-Politiker Bayerns zum Parlamentarischen Frühstück im Bayerischen Landtag an einem Tisch versammelt, um über Meinungsfreiheit versus Zensur in Zeiten von Hate Speech im Netz und konkrete Forderungen zu diskutieren. Denn aktuell kann Hate Speech im Netz in Bayern nicht digital zur Anzeige gebracht werden. 

München, 15. Januar 2023 – Es war ein neuartiger Vorstoß von gutefrage.net: Interfraktionell kamen Vertreter von CSU, Freie Wähler, FDP, SPD und Grünen gemeinsam mit dem CEO von gutefrage.net, Philipp Graf Montgelas, und Sven Winter, Chief Community Manager bei der Plattform, erstmals zum Parlamentarischen Frühstück im Bayerischen Landtag zusammen. Diskutiert wurden die Herausforderungen, mit denen soziale Plattformen wie gutefrage.net konfrontiert werden. Konkret standen folgende Forderungen im Fokus der Diskussion: die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, Hate Speech im Netz digital anzeigen zu können, was in Bayern bisher nicht möglich ist. Und die Etablierung sowie Wertschätzung von Menschen, die sich für ein digitales Ehrenamt engagieren.

Nachholbedarf in Bayern

Auf einer Plattform wie gutefrage.net, auf der tagtäglich über 70.000 Content-Elemente gepostet werden, besteht, wie auf sämtlichen Plattformen, die Gefahr von Hass und Hetze. Daher ist es gutefrage.net umso wichtiger, dass gegen digitale Straftaten vorgegangen und die Hemmschwelle zur Anzeige von Hate Speech reduziert wird. Aktuell kann Hate Speech in Bayern nicht digital zur Anzeige gebracht werden. Dies ist nur über die baden-württembergische Meldestelle „REspect!“ oder alternativ mit Screenshots bei einer Polizeidienststelle vor Ort möglich. Sven Winter sieht an dieser Stelle akuten Nachholbedarf, eigene Möglichkeiten für die digitale Anzeige von Straftaten im Netz zu schaffen. Dem haben die anwesenden Politikerinnen und Politiker zugestimmt und die Diskussion mit großem Interesse verfolgt.

Benjamin Adjei, digitalpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, sieht ebenfalls Handlungsbedarf: „Der Austausch mit gutefrage hat eindrücklich gezeigt, wie vielschichtig Digitalisierung in unserer Gesellschaft angekommen ist. Oft ist von außen gar nicht zu sehen, wie viel technologische Innovation, wie z.B. Künstliche Intelligenz, bereits im produktiven Einsatz ist. Ich freue mich sehr, dass wir in Bayern so viele Hidden Champions in der Digitalbranche haben und Innovationstreiber sind. Digitale Plattformen bringen aber auch neue Herausforderungen mit sich. Nicht nur die Plattformbetreiber, sondern auch die Politik ist hier gefordert, ausreichende Maßnahmen gegen Hass im Netz und digitale Gewalt zu treffen. Es kann nicht sein, dass das digitale Verbreiten von Hasskriminalität einfacher ist, als dagegen vorzugehen. Ich fordere deshalb schon lange, dass in Bayern endlich digitale Polizeiwachen zum Anzeigen von Online-Straftaten eingesetzt werden. Nur wenn digitale Straftaten auch schnell, einfach und digital angezeigt werden können, geben wir den Opfern hinreichende Möglichkeiten, um sich zu wehren und machen die Nutzung von Plattformen wie gutefrage zu einem positiven Erlebnis für Alle.“

Bayerischer Mittelständler soll Erfahrungen in Politik einbringen

gutefrage-CEO Philipp Graf Montgelas merkte an, dass heimische, mittelständische Unternehmen wie gutefrage.net als größte Q&A-Plattform im DACH-Raum nicht in wichtige politische Entscheidungen involviert würden. „Häufig werden Gesetze und Verordnungen verabschiedet, die gleichermaßen große Plattformen wie Facebook und Co. sowie kleinere Netzwerke wie gutefrage.net betreffen – insbesondere auf EU-Ebene. Doch nationale Plattformen wie die unsere, können manche dieser Verordnungen nur schwer umsetzen“, so der CEO von gutefrage.net. Das sei nicht immer zielführend. Zugleich könnten nationale Player wie gutefrage.net, die zur bayerischen Unternehmensfamilie Müller Medien gehören, ihre Erfahrungen in einem regelmäßigen Austausch mit der Politik einbringen.

gutefrage kooperiert mit Justizministerium

Bereits heute kooperiert gutefage.net im Rahmen eines Künstliche Intelligenz-Pilotprojektes mit dem Bayerischen Justizministerium mit dem Ziel, Hassrede im Netz einzudämmen. Und damit die bayerische Plattform zukünftig stärker bei politischen Entscheidungen involviert wird, wurde das offene Gespräch beim Parlamentarischen Frühstück im Bayerischen Landtag gesucht. Wie eine gemeinsame Zusammenarbeit konkret aussehen könnte, war elementarer Gegenstand der Diskussionsrunde. Von regelmäßigen Roundtables bis hin zu offenen Fragerunden sei alles denkbar, sagte Graf Montgelas. 

Die Politikerinnen und Politiker, die sich der Diskussion stellten, kommen aus den Bereichen Digitalisierung, Recht und Medienpolitik. Darunter waren Alexander Hold und Florian Streibl von den Freien Wählern, Matthias Enghuber und Hans Herold von der CSU sowie Martina Fehlner von der SPD und Martin Hagen, Christoph Skutella und Dr. Helmut Kaltenhauser von der FDP. Benjamin Adjei nahm für die Grünen-Fraktion teil.

Philipp Graf Montgelas, CEO von gutefrage.net: „Durch diesen Austausch haben wir erreicht, dass wir von der Politik als das wahrgenommen werden, was wir sind, die größte Frage- und Antwort Plattform im deutschsprachigen Raum. Ich bin froh, dass dieser Austausch so konstruktiv auf Augenhöhe verlief und nun der Grundstein für eine zukünftige Zusammenarbeit gelegt wurde. Unser Wunsch, Verfasser von Hate Speech-Beiträgen digital zur Anzeige zu bringen, wurde mit großem Interesse verfolgt.“

Diesen Eindruck teilt auch Matthias Enghuber, Sprecher für Jugendpolitik der CSU-Fraktion: „Ich bin sehr dankbar für den Austausch mit gutefrage. Als Mitglied des Innenausschusses und des Sozialausschusses sowie als jugendpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Landtag bin ich immer wieder mit Fragen wie der Bekämpfung von Hatespeech, Jugendschutz im Internet, sozialer Vereinsamung von Nutzern, aber auch mit den Hoffnungen und Chancen, die sich mit den Möglichkeiten der sozialen Netzwerke verbinden, befasst. gutefrage ist ein bayerisches Unternehmen, das auf dem Boden unserer Gesetze und mit Blick auf die Lebensrealität seiner Nutzer vor Ort umsichtig und innovativ arbeitet. Damit sind die Inhalte des Gesprächs mit den Vertretern des Unternehmens wertvoll für unsere politische Arbeit im Landtag.“

Alexander Hold, Vizepräsident des Bayerischen Landtags sowie Mitglied im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration (Freie Wähler): „Online-Plattformen im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Verantwortung – das ist ein Thema, das die Politik intensiv beschäftigen muss, in Zukunft wohl noch mehr als bisher. Da ist der Kontakt mit Deutschlands größtem Player, der andererseits global betrachtet eher klein ist, extrem wichtig. Für mich war das Treffen sehr wichtig und ein guter Auftakt für ein besseres Verständnis zwischen Politik und Anbietern.” 

Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Auf sozialen Plattformen, wie gutefrage.net, sollte einerseits stets die Meinungsfreiheit gewährleistet sein und andererseits Desinformation bekämpft werden. In diesem Spannungsfeld scheinen die Macher der Plattform eine hohe Sensibilität aufzuweisen und die richtige Balance gefunden zu haben.“

Über gutefrage
gutefrage.net ist die führende, deutschsprachige Q&A-Plattform. Die gutefrage-Community besteht aus knapp 2 Millionen Nutzerinnen und Nutzern, die täglich etwa 70.000 Content-Elemente posten. Mit einer Reichweite von bis zu 30 Millionen Unique Users pro Monat ist gutefrage eine der reichweitenstärksten Websites im DACH-Raum. Die Plattform ermöglicht Menschen das Teilen und Entdecken von Wissen, Erfahrungen und Meinungen im Netz. Für die Online-Community sind neben dem Community Management und Moderatoren über 70 ehrenamtliche User-Moderatoren rund um die Uhr im Einsatz. Um den Wissensaustausch der Community zu unterstützen, finden regelmäßig Ask-Me-Anything-Aktionen statt, bei denen die User ihre Fragen an einen Experten richten können. Die gutefrage.net GmbH wurde 2006 gegründet und gehört seit Januar 2021 zur mittelständischen Unternehmensfamilie Müller Medien. Die Geschäfte leitet Philipp Graf Montgelas vom Geschäftssitz in München.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.gutefrage.net.